Maxime
Prévot

Vizepremierminister und Außenminister Maxime Prévot nimmt am Dienstag, den 15. September, auf Einladung des niederländischen Außenministers Tom Berendsen am Prinsjesdag in Den Haag teil. Auch sein luxemburgischer Amtskollege Xavier Bettel wird anwesend sein. Zum ersten Mal werden damit ausländische Minister zu diesem wichtigen Ereignis im politischen Kalender der Niederlande eingeladen. Die Einladung hat mehr als nur symbolischen Wert: Sie steht für den Willen der drei Länder, dem Benelux neue politische Dynamik zu verleihen – zu einem Zeitpunkt, an dem eine engere Zusammenarbeit zwischen Nachbarländern auch die Wettbewerbsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Europas stärken kann.

Der Prinsjesdag ist einer der wichtigsten Termine im politischen Kalender der Niederlande. Jedes Jahr am dritten Dienstag im September hält König Willem-Alexander vor beiden Kammern des Parlaments die Thronrede und eröffnet damit offiziell das neue Parlamentsjahr. Gleichzeitig stellt die Regierung ihre Prioritäten und ihren Haushalt für das kommende Jahr vor.

Mit Blick auf den 200. Jahrestag Belgiens hat die Anwesenheit eines belgischen Ministers am Prinsjesdag zudem eine besondere symbolische Bedeutung. Sie zeigt, wie eng Belgien und die Niederlande heute miteinander verbunden sind.

Für den Minister Prévot geht die Bedeutung dieser Einladung daher weit über das Protokoll hinaus. „Unsere Geschichte und unsere Geografie verbinden uns. Doch es sind vor allem die Entscheidungen, die wir heute treffen, die unserer Beziehung ihre Stärke verleihen. In einer Welt, in der sich die Machtverhältnisse zunehmend verhärten, ist es entscheidend, weltweit Partnerschaften aufzubauen. Aber das beginnt auch bei unseren Nachbarn. Nur wenige Länder sind politisch, wirtschaftlich und menschlich so eng miteinander verbunden wie Belgien und die Niederlande.“

Nach dem Prinsjesdag reisen Maxime Prévot, Xavier Bettel und Tom Berendsen gemeinsam weiter nach Island und Norwegen zu einer gemeinsamen Arbeitsreise der Benelux-Staaten.

Diese Abfolge von Terminen soll dazu beitragen, dem Benelux neuen politischen Schwung zu verleihen. Die Niederlande haben in diesem Jahr den Vorsitz der Benelux-Union inne, Belgien übernimmt 2027. Minister Prévot will den künftigen belgischen Vorsitz nutzen, um gemeinsam mit den Niederlanden und Luxemburg neue konkrete Initiativen auf den Weg zu bringen. Dabei geht es insbesondere darum, die Wettbewerbsfähigkeit der drei Volkswirtschaften zu stärken und noch bestehende Hindernisse zwischen den Ländern abzubauen.

Für die Bürgerinnen und Bürger ist diese Zusammenarbeit ganz konkret: Grenzen sollen für Menschen, die im Nachbarland arbeiten, studieren, reisen oder unternehmerisch tätig sind, so wenig wie möglich spürbar sein. Auch in den Bereichen Sicherheit, Energie, Mobilität und Wirtschaft können die drei Länder enger zusammenarbeiten, denn diese Herausforderungen machen nicht an Landesgrenzen halt.

Der Benelux hat in der Vergangenheit immer wieder als Labor für die europäische Zusammenarbeit gedient: Die drei Länder entwickelten gemeinsam Lösungen, die später auf europäischer Ebene aufgegriffen wurden. Diese besondere Rolle wird sogar in den europäischen Verträgen ausdrücklich anerkannt. Artikel 350 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ermöglicht es Belgien, den Niederlanden und Luxemburg ausdrücklich, ihre regionale Zusammenarbeit weiter zu vertiefen, wenn deren Ziele durch die Anwendung der europäischen Verträge nicht erreicht werden. So kann der Benelux seine Rolle als Labor weiterhin wahrnehmen: zu dritt dort vorangehen, wo dies einen Mehrwert bietet, und damit anschließend auch Europa als Ganzes voranbringen. 

„Wir sind drei mittelgroße Länder mit offenen Volkswirtschaften und dem gemeinsamen Willen, eine internationale Ordnung zu verteidigen, die auf Zusammenarbeit beruht. Der Benelux darf nicht nur ein Erbe sein, auf das wir stolz sind. Er muss auch heute ein politisches Instrument sein. Gemeinsam können wir Initiativen ergreifen, unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken und dazu beitragen, Europa voranzubringen“, betont Minister Prévot.

Die Teilnahme am Prinsjesdag und die unmittelbar anschließende gemeinsame Reise nach Island und Norwegen stehen für genau dieses Ziel: die Stärke der Zusammenarbeit zwischen Nachbarn besser zu nutzen, um unsere Handlungsfähigkeit in Europa und darüber hinaus zu erhöhen.

„Europa entsteht auch durch die Zusammenarbeit seiner Nachbarn. Gerade weil wir einander so gut kennen, müssen wir weiter danach suchen, was wir gemeinsam noch besser und stärker machen können“, so Minister Prévot abschließend.