Maxime Prévot beginnt eine Reise durch fünf Länder des westlichen Balkans: „Ihre europäische Zukunft ist auch unsere“
Der Vizepremierminister und Außenminister Maxime Prévot beginnt heute einen einwöchigen Arbeitsbesuch auf dem westlichen Balkan. Vom 13. bis 18. April reist er nach Montenegro, Serbien, Nordmazedonien, Kosovo sowie Bosnien und Herzegowina. Es handelt sich um die erste umfassende Rundreise des belgischen Außenministers in der Region und um ein direktes Kennenlernen mit fünf Ländern, deren europäische Perspektive von strategischer Bedeutung für die Sicherheit des gesamten Kontinents ist.
Der westliche Balkan ist nicht mehr der Balkan der 1990er‑Jahre. Es ist eine junge, dynamische Region im Wandel, aber auch eine Region, in der Spannungen fortbestehen, der geopolitische Wettbewerb zunimmt und in der das vor über zwanzig Jahren gegebene europäische Versprechen noch immer auf seine Einlösung wartet.
Belgien unterstützt entschieden die europäische Perspektive dieser Länder. Die Erweiterung ist eine Investition in die Sicherheit und den Wohlstand ganz Europas. Diese Unterstützung geht jedoch mit klaren Erwartungen in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Justizreformen, die Bekämpfung der Korruption und regionale Versöhnung einher. Der Prozess bleibt leistungsbasiert.
„Der westliche Balkan steht nicht vor den Toren Europas. Er ist Teil Europas. Ihre Sicherheit ist unsere Sicherheit, ihre Stabilität ist unsere Stabilität. Einige dieser Länder warten seit mehr als zwanzig Jahren. Wir können es uns nicht leisten, sie erneut zu enttäuschen, erwarten von ihnen jedoch auch den Mut zu den notwendigen Reformen“, erklärt Minister Prévot.
Belgien, ein engagierter Partner in der Region
Belgien ist kein ferner Beobachter auf dem Balkan. Belgische Soldatinnen und Soldaten dienen im Rahmen der KFOR im Kosovo sowie bei EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina. Belgische Unternehmen investieren in der Region – von BESIX in Montenegro bis METECH in Serbien. Und Belgien hat stets einen glaubwürdigen, leistungsbasierten Erweiterungsprozess verteidigt.
Dieser Besuch ist auch eine Entdeckungsreise. Minister Prévot möchte nicht nur politische Entscheidungsträger treffen, sondern auch die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und Akteure vor Ort. In Bosnien und Herzegowina wird er unter anderem Srebrenica besuchen – einen Erinnerungsort, der verdeutlicht, warum die Stabilität des Balkans für Europa von vitaler Bedeutung bleibt.
Fünf Länder, fünf Etappen
Montenegro (13.–14. April) – Der Minister trifft den Vizepremierminister und Außenminister Ervin Ibrahimović, Präsident Jakov Milatović sowie Premierminister Milojko Spajić. Montenegro ist der am weitesten fortgeschrittene Beitrittskandidat. Belgien begrüßt die vollständige Angleichung an die EU‑Außenpolitik und ermutigt zur weiteren Umsetzung von Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. Der Minister besucht zudem das BESIX‑Projekt in der Lustica Bay.
Serbien (14.–15. April) – Gespräche mit Präsident Aleksandar Vučić und Außenminister Marko Đurić stehen auf dem Programm. Belgien möchte eine konstruktive Beziehung entwickeln, die jedoch auf Vertrauen und einer gemeinsamen strategischen Vision für die Sicherheit des Kontinents beruhen muss. Außerdem nimmt der Minister an einem Arbeitsfrühstück mit lokalen NGOs teil und besucht das belgische Unternehmen METECH.
Nordmazedonien (15.–16. April) – Es handelt sich um den ersten hochrangigen belgischen Besuch seit Langem, im Jahr des 140‑jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen. Der Minister trifft Außenminister Timčo Mucunski, Premierminister Hristijan Mickoski und Präsidentin Gordana Siljanovska‑Davkova. Belgien ermutigt Skopje, den Reformkurs beizubehalten, und unterstreicht die Bedeutung guter nachbarschaftlicher Beziehungen.
Kosovo (16.–17. April) – Der Minister trifft Außenminister Glauk Konjufca, die amtierende Präsidentin Albulena Haxhiu sowie Premierminister Albin Kurti. Er setzt sich für die vollständige Umsetzung des Abkommens von Brüssel/Ohrid ein – eine unverzichtbare Voraussetzung für jeden europäischen Fortschritt. Zudem besucht er die vier belgischen Soldaten, die im Rahmen der KFOR im Einsatz sind.
Bosnien und Herzegowina (17.–18. April) – Letzte Etappe in diesem komplexen und politisch fragilen Land. Der Minister trifft das Staatspräsidium, die Vorsitzende des Ministerrats Borjana Krišto sowie den Hohen Repräsentanten Christian Schmidt. Er besucht außerdem die Gedenkstätte von Srebrenica, eine Mahnung dessen, was Europa niemals wieder geschehen lassen darf. Zudem trifft der Minister den Befehlshaber von EUFOR Althea, einer Mission, an der Belgien beteiligt ist.