Maxime
Prévot

Vizepremierminister und Außenminister Maxime Prévot reist vom 15. bis 17. September gemeinsam mit seinem niederländischen Amtskollegen Tom Berendsen und dem luxemburgischen Minister Xavier Bettel nach Norwegen und Island. Im Mittelpunkt der gemeinsamen Benelux-Mission, die von den Niederlanden als derzeitigem Vorsitz der Benelux-Union organisiert wird, stehen Themen, die für Europas Sicherheit und Wohlstand immer wichtiger werden: die Sicherheit in der Arktis und im Nordatlantik, Energie, hybride Bedrohungen, Verteidigung, die strategische Autonomie Europas sowie die Beziehungen zu zwei der engsten Partner der Europäischen Union.

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage im Norden Europas grundlegend verändert. Der Schutz kritischer Infrastruktur, von Unterseekabeln und der Energieversorgung, aber auch der Zugang zum Weltraum und zu Satelliten sind längst Herausforderungen, die unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Wirtschaft unmittelbar betreffen.

Für Minister Prévot bedeutet diese Entwicklung auch, dass wir eine Region mit anderen Augen betrachten müssen, die von Belgien aus weit entfernt erscheinen mag: „Norwegen und Island sind unserem Alltag viel näher, als man denkt. Über den Europäischen Wirtschaftsraum sind beide Länder eng mit unseren Märkten verflochten. Ein Teil unserer Energie kommt aus dem Norden, wichtige Kommunikationsinfrastrukturen verlaufen durch diese Region und sowohl die Arktis als auch der Nordatlantik sind für unsere Sicherheit von strategischer Bedeutung. Was dort geschieht, betrifft uns unmittelbar.“

Dass die drei Länder dabei gemeinsam im Benelux-Rahmen auftreten, ist kein Zufall. Belgien, die Niederlande und Luxemburg sind drei weltoffene Nachbarländer, deren Volkswirtschaften und Gesellschaften eng miteinander verbunden sind. Der Benelux war und ist ein Labor der europäischen Integration. Gemeinsam können die drei Länder mehr Gewicht entfalten, Europa näher an wichtige Partner heranbringen und gemeinsame Interessen vertreten, die weit über die eigenen Grenzen hinausreichen.

Norwegen: von unserer Energieversorgung bis zur Sicherheit in der Arktis

Die Mission beginnt in Norwegen und knüpft unmittelbar an den Staatsbesuch des Königs und der Königin im vergangenen März an, an dem auch Minister Prévot teilnahm. Dieser Besuch gab den strategischen Beziehungen zwischen beiden Ländern neue Impulse, insbesondere in den Bereichen Energie, Verteidigung und wirtschaftliche Sicherheit. Sechs Monate später geht es darum, diese Dynamik weiterzuführen und in immer konkretere Zusammenarbeit umzusetzen. Im heutigen geopolitischen Umfeld ist Norwegen für Belgien und Europa strategisch wichtiger denn je.

Wie eng die Beziehungen sind, zeigt sich besonders deutlich im Energiebereich. Jedes Jahr gelangt über die unterseeische Zeepipe-Pipeline eine Menge norwegischen Erdgases direkt nach Zeebrugge, die in etwa dem gesamten jährlichen Gasverbrauch Belgiens entspricht. Ein bedeutender Teil davon wird anschließend in unsere Nachbarländer weitergeleitet. Belgien ist damit ein strategisches Eingangstor für norwegisches Gas nach Europa.

In Oslo treffen die drei Minister ihren norwegischen Amtskollegen Espen Barth Eide. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen unter anderem die Sicherheit in der Arktis, hybride Bedrohungen und der Schutz kritischer Infrastruktur, die Ukraine, die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, Energie sowie die Beziehungen zwischen Norwegen und der Europäischen Union.

Nach Ansicht von Minister Prévot verlangt das neue Sicherheitsumfeld mehr europäische Verantwortung, ohne Europa und das Atlantische Bündnis gegeneinander auszuspielen: „Wir müssen unsere eigene Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen: investieren, unsere Fähigkeiten ausbauen und bereit sein, mehr Verantwortung zu übernehmen. Ein stärkeres Europa, das innerhalb der NATO seinen vollen Beitrag leistet, bedeutet auch ein stärkeres Bündnis und ausgewogenere transatlantische Beziehungen.“

Nach einem Briefing zu Sicherheits- und Verteidigungsfragen diskutieren die Minister in Oslo zudem mit Studierenden und Fachleuten über die Entwicklung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund wachsender Spannungen in der Arktis.

Anschließend reist die Delegation weiter nach Andøya im Norden Norwegens. Die Insel hat sich zu einem der strategischen Zentren Norwegens für Raumfahrt und Verteidigung entwickelt. Dort befinden sich ein militärischer Luftwaffenstützpunkt, ein Weltraumbahnhof, Satellitenaktivitäten und Verteidigungskapazitäten. Die drei Minister werden mehrere dieser Einrichtungen besuchen, um sich ein Bild von ihrer wachsenden Bedeutung für die europäische Sicherheit zu machen.

Der Besuch fällt zudem in einen besonderen Moment: Nur wenige Tage zuvor fand von Andøya aus der erste erfolgreiche Orbitalstart vom europäischen Festland statt. Ein wichtiger Schritt für Europas Ziel, über einen eigenen Zugang zum Weltraum zu verfügen.

Für Minister Prévot zeigt Andøya, wie sehr sich unser Verständnis von Sicherheit erweitert hat: „Unsere Sicherheit entscheidet sich längst nicht mehr nur an Land, auf See oder in der Luft. Ohne Satelliten gibt es keine sichere Kommunikation, keine effiziente Navigation und keine wirksame Beobachtung. Selbstständig Zugang zum Weltraum zu haben und diese kritischen Technologien zu beherrschen, ist auch eine Frage der europäischen Sicherheit und Autonomie.“

Island: die Entscheidung der Isländer respektieren und die Beziehungen zu Europa so eng wie möglich halten

Von Andøya reist die Delegation direkt weiter nach Island, nur wenige Wochen nach dem Referendum vom 29. August über die Frage, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufgenommen werden sollen.

52,8 Prozent der Isländer stimmten gegen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen, 47,2 Prozent dafür. Für Minister Prévot ist der Ausgangspunkt klar: Diese demokratische Entscheidung liegt bei den Isländern und muss uneingeschränkt respektiert werden. Es ist weder an Belgien noch an der Europäischen Union, Island vorzuschreiben, welche institutionelle Beziehung es zur EU unterhalten soll.

Gleichzeitig zeigt das Ergebnis, wie lebendig die europäische Debatte in Island bleibt. Fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler wollte die Verhandlungen wieder aufnehmen. Zudem gehört Island bereits heute zu den Partnern, die am engsten mit der Europäischen Union verbunden sind.

„Die Isländer haben ihre Entscheidung getroffen, und die müssen wir voll und ganz respektieren. Europa muss keine Lektionen erteilen und sollte sich nicht in diese Debatte einmischen. Gleichzeitig wollte aber fast jeder zweite Isländer die Verhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufnehmen. Auch dieses Signal dürfen wir nicht ignorieren. Island steht uns bereits heute außerordentlich nahe. Wir sollten diese Verbindung so stark wie möglich halten und dort weiter vertiefen, wo wir gemeinsame Interessen haben“, betont Minister Prévot.

Diese Beziehung wird im Mittelpunkt der Gespräche mit Premierministerin Kristrún Frostadóttir und Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir stehen. Auch die transatlantischen Beziehungen, die Ukraine, die Sicherheit in der Arktis und im Nordatlantik sowie Energie- und Klimafragen stehen auf der Tagesordnung.

Von Geothermie bis zur Sicherheit im Nordatlantik

Auch in Island verbindet das Programm die großen geopolitischen Herausforderungen mit ihren ganz konkreten Auswirkungen.

Die Minister besuchen das Geothermiekraftwerk Hellisheiði, eines der größten der Welt. Dort informieren sie sich auch über Carbfix, das eine Technologie entwickelt hat, mit der CO₂ durch Mineralisierung dauerhaft im Gestein gespeichert werden kann. Im Mittelpunkt stehen Energie, die Klimawende und Technologien, die dazu beitragen können, Europas Abhängigkeiten zu verringern.

Die Mission endet auf dem Luftwaffenstützpunkt Keflavík, einem strategisch wichtigen Standort für die Überwachung des Nordatlantiks und die Verteidigung des NATO-Luftraums. Für Belgien ist die Verbindung ganz konkret: Noch in diesem Sommer waren vier belgische F-16 im Rahmen der NATO-Luftraumüberwachung in Keflavík stationiert und trugen unmittelbar zum Schutz des isländischen Luftraums bei.

Für Minister Prévot bringt dieser belgische Einsatz auch die politische Bedeutung der gesamten Mission auf den Punkt: „Wenn belgische F-16 den isländischen Luftraum schützen, tragen sie gleichzeitig unmittelbar zu unserer eigenen Sicherheit bei. Das ist Solidarität unter Verbündeten: Jeder übernimmt seinen Teil der Verantwortung. Norwegen und Island sind keine Mitglieder der Europäischen Union, aber ihre Zukunft ist eng mit unserer verbunden. In der heutigen Welt liegt es in unserem Interesse, diese Partner so eng wie möglich an unserer Seite zu halten.“